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1451. Riester-Rente
Rathaus-Dienste

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Die Riester-Rente ist eine vom Staat durch Zulagen und gegebenenfalls Steuervorteile geförderte, privat finanzierte Rente. Riester-Verträge werden in Form von zertifizierten Banksparplänen,…
1452. Rettungsgasse
Rathaus-Dienste

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Warum?
In Deutschland muss eine Rettungsgasse gebildet werden.
Nach einem Unfall zählt jede Minute. Denn jede Minute erhöht die Überlebenschance von Unfallopfern. So rettet eine richtig…
1453. Register und Rollen
Rathaus-Dienste

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Für den Nachweis, dass Sie Ihr Gewerbe auch ausüben dürfen, sind bei der Gewerbeanmeldung in vielen Fällen weitere Schritte und Unterlagen notwendig.
Erfordert Ihr Gewerbebetrieb beispielsweise…
1454. Rechtsformen für Freiberufler
Rathaus-Dienste

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Welche Rechtsform für Sie infrage kommt, hängt von Ihren individuellen beruflichen Zielen, Ihrer persönlichen Situation, dem wirtschaftlichen Umfeld, Kooperationsmöglichkeiten etc. ab. Bei Ihrer…
1455. Rechtsschutz für den Bieter
Rathaus-Dienste

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In Verfahren oberhalb der EU-Schwellenwerte:
Sie können auf Antrag in einem formellen Verfahren vor der Vergabekammer auf ihre Rechtmäßigkeit überprüft werden. In Baden-Württemberg ist die…
1456. Rechtliche Grundlagen
Rathaus-Dienste

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Das Vergaberecht ist nicht durch ein einheitliches Gesetz geregelt. Vielmehr müssen öffentliche Auftraggeber und private Anbieter bei der Vergabe öffentlicher Aufträge eine Vielzahl von nationalen…
1457. Rechtsfähigkeit
Rathaus-Dienste

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Rechtsfähig ist, wer Träger von Rechten und Pflichten sein kann. Im Vereinswesen unterscheidet das Bürgerliche Gesetzbuch (BGB) den rechtsfähigen vom nicht rechtsfähigen Verein.
Hinweis: Wie…
1458. Rechtliche Betreuung
Rathaus-Dienste

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Hinter dem juristischen Begriff "Rechtliche Betreuung" verbergen sich ganz entscheidende Fragen:

Wer kümmert sich um mich, wenn ich selbst nicht mehr dazu in der Lage bin?
Wie…
1459. Rechtsschutzversicherung
Rathaus-Dienste

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Stellen Sie sich folgende Situationen vor:

Sie haben einen Verkehrsunfall und die Schuldfrage ist nicht edeutig zu beantworten.
Ihr Nachbar oder Ihre Nachbarin ist der Meinung,…
1460. Reform der Grundsteuer
Rathaus-Dienste

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Das Bundesverfassungsgericht hat 2018 entschieden, dass die Bewertung von Grundstücken für die Grundsteuer gegen das Grundgesetz verstößt. Die bisherige Berechnung beruhte noch auf veralteten…
1461. Rechtsform des zu gründenden Unternehmens
Rathaus-Dienste

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Bevor Sie Ihr Gewerbe bei der Stadt- oder Gemeindeverwaltung anmelden, müssen Sie sich für eine Rechtsform entscheiden. Die Rechtsform ist abhängig davon, ob Sie das Unternehmen allein oder gemeinsam…
1462. Regionalversammlung des Verbands Region Stuttgart
Rathaus-Dienste

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Die Mitglieder der Regionalversammlung des Verbands Region Stuttgart werden alle fünf Jahre zusammen mit den Gemeinde- und Kreisräten gewählt.
Die nächste Wahl findet am 9. Juni 2024 gemeinsam…
1463. Rechte und Pflichten von Pflegeeltern
Rathaus-Dienste

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Häufig sind Pflegeverhältnisse nicht dauerhaft angelegt – in vielen Fällen kehrt das Pflegekind wieder zu seinen leiblichen Eltern zurück. Als Pflegeeltern sind Sie für das Pflegekind "Eltern auf…
1464. Rechte von Teilnehmern in Flurneuordnungsverfahren
Rathaus-Dienste

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Als beteiligte Person in einem Flurneuordnungsverfahren können Sie

die Vorstandsmitglieder der Teilnehmergemeinschaft wählen oder sich selbst wählen lassen,
die Unterlagen zum…
1465. Register, Rollen und Verzeichnisse
Rathaus-Dienste

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Je nachdem, welche Art von Unternehmen Sie führen oder in welcher Branche Sie tätig sind, kann oder muss Ihr Betrieb in verschiedene Verzeichnisse oder Register eingetragen sein:

…
1466. Rechte und Pflichten des Pflegers
Rathaus-Dienste

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Das Gericht bestellt einen Ergänzungspfleger, wenn das Kind zwar unter elterlicher Sorge oder Vormundschaft steht, aber die Eltern oder der Vormund an der Besorgung bestimmter Angelegenheiten aus…
1467. Rechte und Pflichten des Vormundes
Rathaus-Dienste

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Das Verhältnis zwischen Vormund und Mündel ist mit dem Eltern-Kind-Verhältnis vergleichbar.
Die Vormundschaft umfasst daher die gesamte elterliche Sorge:

die Sorge für die Person…
1468. Rechte beim Kauf einer mangelhaften Sache
Rathaus-Dienste

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Ist eine Sache, die Sie gekauft haben, mangelhaft, haben Sie folgende Rechte: Sie können

zwischen Reparatur und Austausch der Sache wählen,

oder nachrangig

…
1469. Rechte des Mündels
Rathaus-Dienste

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Die Vormundschaft ist eine Einrichtung zur Vertretung minderjähriger Kinder, die nicht unter elterlicher Sorge stehen. Die Rechte des Kindes werden durch die Bestellung eines Vormundes nicht…
1470. Recherche
Rathaus-Dienste

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Bevor Sie ein Patent oder ein Gebrauchsmuster anmelden, sollten Sie eine Recherche durchführen, um herauszufinden, ob Ihre Lösung wirklich neu ist. Recherchieren können Sie z. B. in einem…
1471. Realschule
Rathaus-Dienste

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Die Realschule vermittelt vorrangig eine erweiterte allgemeine, aber auch eine grundlegende Bildung, die sich an lebensnahen Sachverhalten und Aufgabenstellungen orientiert.
Sie schafft die…
1472. Reaktionsmöglichkeiten als Schuldner
Rathaus-Dienste

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Wenn Sie jemandem Geld schulden, müssen Sie diese Schuld bezahlen.
Ihr Gläubiger hat das Recht, seine Forderung durchzusetzen.
Wie Sie auf das Vorgehen Ihres Gläubigers reagieren…
1473. Radverkehr
Rathaus-Dienste

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Zentrale Projekte des Landes sind

die Radstrategie,
das landesweite Radnetz und
die Initiative Radkultur,
Radschnellwege und
die Förderung kommunaler Rad-…
1474. Rating
Rathaus-Dienste

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Ratings sind Zeugnisse, mit denen die Kreditwürdigkeit (Bonität) von möglichen Kreditnehmerinnen und Kreditnehmern benotet wird. Je besser Ihre Bonität ist, desto besser werden Ihre Konditionen wie…
1475. Raubüberfälle und Trickbetrug
Rathaus-Dienste

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Unabhängig davon, ob auf einer "Kaffeefahrt" oder an der eigenen Haustür, immer wieder werden Bürgerinnen und Bürger - vor allem aber Seniorinnen und Senioren - Opfer von Trickbetrügern.
Wenn…
1476. Radioaktivität
Rathaus-Dienste

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Bei der Belastung des Menschen durch ionisierende Strahlung wird unterschieden zwischen natürlicher, zivilisatorisch bedingter und beruflicher Exposition.
Zur natürlichen Exposition gehört die…
1477. Quellen für die Wohnungssuche
Rathaus-Dienste

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Inserate über freie Mietwohnungen finden Sie in erster Linie in Zeitungen und im Internet. Immobilienseiten im Internet enthalten oft mehrere Fotos einer Wohnung, sodass Sie gleich eine Vorstellung…
1478. Rechte und Pflichten der Vereinsmitglieder
Rathaus-Dienste

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Durch den Eintritt in den Verein unterwirft sich das Mitglied den für den Verein geltenden Regelungen, vor allem der Satzung, und verpflichtet sich, die mit der Mitgliedschaft verbundenen…
1479. Probleme im Arbeitsumfeld
Rathaus-Dienste

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Sie haben Ärger mit Kolleginnen und Kollegen oder Vorgesetzten, der sich auf die gesamte Arbeitsatmosphäre belastend auswirkt? Wenn Sie den Eindruck haben, dass sich daraus ein länger anhaltender…
1480. Passersatz
Rathaus-Dienste

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Wenn Sie nach Deutschland einreisen oder sich hier aufhalten möchten, müssen Sie grundsätzlich einen anerkannten und gültigen ausländischen Pass oder Passersatz besitzen.
Die Ausstellung eines…
1481. Patente und Gebrauchsmuster
Rathaus-Dienste

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Sie meinen, etwas erfunden zu haben, und haben eine Idee, wie Sie Ihre Erfindung gewerblich nutzen können? Dann sollten Sie prüfen, ob Ihre Erfindung patentfähig oder ob vielleicht eine…
1482. Organspende als Verfügung zu Lebzeiten
Rathaus-Dienste

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In einer Patientenverfügung bestimmen Sie, was medizinisch unternommen werden soll, wenn Sie entscheidungsunfähig sind. Darin können Sie auch eine Organspende dokumentieren.
1483. Örtliche Lage und Beschaffenheit, Vermessung
Rathaus-Dienste

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Informationen zur örtlichen Lage und Beschaffenheit eines Grundstücks finden Sie im Liegenschaftskataster. Dort sind flächendeckend und aktuell alle Flurstücke und Gebäude auf der Grundlage von…
1484. Produkthaftung
Rathaus-Dienste

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Wie Ihnen bereits im Kapitel „Produktsicherheit" erläutert wird, müssen auf dem Markt bereit gestellte Produkte bei bestimmungsgemäßem oder vorauszusehendem Gebrauch die Sicherheit gewährleisten.…
1485. Produktsicherheit
Rathaus-Dienste

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Als Verbraucher oder Verbraucherin kommen Sie täglich mit den verschiedensten Produkten in Berührung:
Sie beginnen Ihren Tag zum Beispiel mit der Körperpflege, benutzen einen Haarfön zum…
1486. Produktsicherheit im Rahmen der Marktüberwachung
Rathaus-Dienste

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Was sind Produkte?
Produkte sind Waren, Stoffe oder Zubereitungen, die durch einen Fertigungsprozess hergestellt worden sind und für die Verwendung durch Verbraucherinnen und Verbraucher oder…
1487. Qualifikationsnachweis
Rathaus-Dienste

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Für die Vergabe eines öffentlichen Auftrags spielen eine große Rolle:

Fachkunde (Befähigung und Erlaubnis zur Berufsausübung),
Leistungsfähigkeit (wirtschaftliche, finanzielle…
1488. Planungsrechtliche Einordnung des Grundstücks
Rathaus-Dienste

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Bevor Sie ein Grundstück erwerben, sollten Sie sich zunächst informieren, ob das betreffende Grundstück überhaupt in der von Ihnen geplanten Art und Weise nutzbar ist. Auskunft geben der…
1489. Praktikanten und studentische Aushilfen
Rathaus-Dienste

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Arbeitsrecht
Steht der Lernzweck im Vordergrund, spricht dies gegen ein Arbeitsverhältnis. Wer sich also nach der tatsächlichen Ausgestaltung und Durchführung des Vertragsverhältnisses für eine…
1490. Praktikum
Rathaus-Dienste

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Ein Praktikum kann nur ein paar Tage, aber auch mehrere Monate dauern. Es kann parallel zum Schulbesuch, in den Schulferien oder nach Abschluss der Schule stattfinden.
Wichtig für die…
1491. Produktsicherheit, -haftung und -verantwortung
Rathaus-Dienste

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Werden in Ihrem Unternehmen Produkte hergestellt, müssen Sie eine Reihe von Vorschriften beachten. Diese Vorschriften der Europäischen Union (EU) gelten europaweit einheitlich. Sie dienen sowohl dem…
1492. Probleme und Hilfen unterwegs
Rathaus-Dienste

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Unterstützung im Ausland erhalten Sie bei den örtlichen Einsatzkräften, den deutschen Vertretungsbehörden oder - wenn es in Ihrem Urlaubsland keine deutsche Vertretung gibt - bei der…
1493. Preisauszeichnungspflicht
Rathaus-Dienste

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Wie Waren und Dienstleistungen in Deutschland mit Preisen auszuzeichnen sind, regelt die Preisangabenverordnung (PAngV).
Sie soll sachlich richtige und vollständige Preisangaben gewährleisten…
1494. Privatperson als Vormund
Rathaus-Dienste

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Wenn das Familiengericht eine als Vormund geeignete Person ausgewählt hat, ist diese zur Übernahme der Vormundschaft verpflichtet.
Gründe für eine Ablehnung müssen dem Familiengericht schon…
1495. Privatschulen
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Das Recht zur Errichtung von privaten Schulen wird durch das Grundgesetz gewährleistet. Träger einer privaten Schule können sowohl Privatpersonen als auch juristische Personen des privaten oder des…
1496. Pflegegrad
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Pflegebedürftig sind Personen, die körperliche, seelische oder geistige Beeinträchtigungen nicht selbständig kompensieren oder bewältigen können. Zur Feststellung der Pflegebedürftigkeit wird der…
1497. Planung und Vorbereitung des Bauvorhabens
Rathaus-Dienste

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Wollen Sie ein Grundstück bebauen oder eine vorhandene Bebauung ändern? Dann müssen Sie sich zuerst darüber informieren, ob und wie Sie auf dem Grundstück bauen dürfen beziehungsweise welche Vorgaben…
1498. Pflegeeltern werden
Rathaus-Dienste

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Falls Sie überlegen, ein Pflegekind in Vollzeitpflege aufzunehmen, sollten Sie sich ausreichend darauf vorbereiten und keine übereilten Entscheidungen treffen. Die Aufnahme eines Pflegekindes…
1499. Planung
Rathaus-Dienste

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Haben Sie sich entschieden, ein eigenes Unternehmen zu gründen, sollten Sie keinesfalls auf eine solide Planung verzichten. Damit können Sie viele Fehler vermeiden. Denn Sie sind vor allem…
1500. Planung der Heizungsanlage
Rathaus-Dienste

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Bereits in der Planungsphase des Hauses sollten Sie sich für eine bestimmte Heizungsanlage entscheiden. Der Platzbedarf der verschiedenen Anlagen ist vom Brennstoff oder der Energiequelle abhängig,…