Gemeinde Frittlingen

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  1. 1471. Rechtsschutz für den Bieter  
    Rathaus-Dienste
    In Verfahren oberhalb der EU-Schwellenwerte:
    Sie können auf Antrag in einem formellen Verfahren vor der Vergabekammer auf ihre Rechtmäßigkeit überprüft werden. In Baden-Württemberg ist die…
     
  2. 1472. Rechtliche Grundlagen  
    Rathaus-Dienste
    Das Vergaberecht ist nicht durch ein einheitliches Gesetz geregelt. Vielmehr müssen öffentliche Auftraggeber und private Anbieter bei der Vergabe öffentlicher Aufträge eine Vielzahl von nationalen…  
  3. 1473. Rechtsschutzversicherung  
    Rathaus-Dienste
    Stellen Sie sich folgende Situationen vor:

    Sie haben einen Verkehrsunfall und die Schuldfrage ist nicht edeutig zu beantworten.
    Ihr Nachbar oder Ihre Nachbarin ist der Meinung,…
     
  4. 1474. Rechte und Pflichten des Vormundes  
    Rathaus-Dienste
    Das Verhältnis zwischen Vormund und Mündel ist mit dem Eltern-Kind-Verhältnis vergleichbar.
    Die Vormundschaft umfasst daher die gesamte elterliche Sorge:

    die Sorge für die Person…
     
  5. 1475. Rechte und Pflichten von Opfern und Zeugen  
    Rathaus-Dienste
    Dieses Kapitel informiert Sie nicht nur über Ihre Rechte und Pflichten, sondern auch über den Schutz, der Ihnen sowohl als Opfer als auch als Zeugin oder Zeuge zusteht.  
  6. 1476. Regionalversammlung des Verbands Region Stuttgart  
    Rathaus-Dienste
    Die Mitglieder der Regionalversammlung des Verbands Region Stuttgart werden alle fünf Jahre zusammen mit den Gemeinde- und Kreisräten gewählt.
    Die nächste Wahl findet am 9. Juni 2024 gemeinsam…
     
  7. 1477. Rechte und Pflichten der Adoptiveltern  
    Rathaus-Dienste
    Eine Adoption wird wirksam, sobald das Familiengericht sie ausgesprochen hat und dieser Beschluss der annehmenden Person zugestellt ist. Damit treten alle Rechtsfolgen ein:

     
  8. 1478. Rechte und Pflichten der Vereinsmitglieder  
    Rathaus-Dienste
    Durch den Eintritt in den Verein unterwirft sich das Mitglied den für den Verein geltenden Regelungen, vor allem der Satzung, und verpflichtet sich, die mit der Mitgliedschaft verbundenen…  
  9. 1479. Recherche  
    Rathaus-Dienste
    Bevor Sie ein Patent oder ein Gebrauchsmuster anmelden, sollten Sie eine Recherche durchführen, um herauszufinden, ob Ihre Lösung wirklich neu ist. Recherchieren können Sie z. B. in einem…  
  10. 1480. Rechte und Pflichten  
    Rathaus-Dienste
    Die Rechtsfähigkeit beginnt mit der Vollendung der Geburt.
    Rechtsfähigkeit bedeutet, dass jeder Mensch Rechte und Pflichten haben kann:

    Rechte sind Ansprüche, die gegen andere…
     
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