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1921. Erleichterungen und Hilfen
Rathaus-Dienste

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Wenn Sie Mitglied in der gesetzlichen Krankenversicherung oder Rentenversicherung sind, müssen Sie für Heilbehandlungen oder zu stationären Leistungen zur medizinischen Rehabilitation in der Regel…
1922. Erlöschen einer Stiftung
Rathaus-Dienste

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Stiftungen werden grundsätzlich auf Dauer errichtet. Dennoch kann es aus unterschiedlichen Gründen im Einzelfall zu Entwicklungen kommen, die zum Erlöschen einer Stiftung führen.
Als…
1923. Ermittlung der Körperdosis
Rathaus-Dienste

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Einige Berufsgruppen, die während ihrer Arbeit einer ionisierenden Strahlung ausgesetzt sind, unterliegen dem beruflichen Strahlenschutz. Dies betrifft Berufsgruppen in der Medizin, in der Industrie,…
1924. Ermittlungsverfahren
Rathaus-Dienste

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Wenn Sie eine Strafanzeige erstatten, trägt die Staatsanwaltschaft im Rahmen eines Ermittlungsverfahren entlastende und belastende Tatsachen zusammen. Diese Ermittlungen führt in der Regel die…
1925. Ernährung und Lebensmittelsicherheit
Rathaus-Dienste

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Ernährung und Lebensmittelsicherheit sind wichtige Bereiche des Verbraucherschutzes, da sie vor allem die Gesundheit des Einzelnen betreffen.
In diesem Kapitel stellen wir Ihnen den Infodienst…
1926. Ernährung
Rathaus-Dienste

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Als erstes Land in Deutschland verabschiedete Baden-Württemberg eine Ernährungsstrategie. Sie bildet den Rahmen für alle Maßnahmen der Ernährungsbildung. Außerdem soll darüber eine nachhaltige…
1927. Erbschein
Rathaus-Dienste

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Haben Sie sich entschlossen, Ihr Erbe anzutreten, werden Sie in vielen Fällen einen Nachweis für Ihr Erbrecht benötigen. Der Erbschein ist ein vom Nachlassgericht ausgestelltes Zeugnis, das die…
1928. Erbvertrag
Rathaus-Dienste

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Der Erbvertrag ist die vertragliche Form der Verfügung von Todes wegen. Mit einem solchen Vertrag können Sie bereits zu Ihren Lebzeiten verbindlich bestimmen, was nach Ihrem Tod mit Ihrem Vermögen…
1929. Erbenhaftung
Rathaus-Dienste

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Mit dem Erbfall gehen auf Sie als Erben auch die Verpflichtungen über, die der Erblasser zu Lebzeiten eingegangen ist. Sie übernehmen also nicht nur die Rechte des Erblassers, sondern auch dessen…
1930. Erbfall
Rathaus-Dienste

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Mit dem Tod des Erblassers oder der Erblasserin tritt der Erbfall ein.
Die Hinterbliebenen müssen zunächst klären, ob der Erblasser oder die Erblasserin ein Testament hinterlassen hat. Ist ein…
1931. Erbenansprüche
Rathaus-Dienste

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Die hinterbliebene Ehefrau oder der hinterbliebene Ehemann hat einen gesetzlichen Erbanspruch. Dessen Höhe hängt von dem ehelichen Güterstand und gegebenenfalls von der Anzahl der gemeinsamen Kinder…
1932. Elternzeit
Rathaus-Dienste

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Elternzeit ist ein gesetzlicher Anspruch der Eltern gegenüber ihrem Arbeitgeber auf unbezahlte Freistellung von der Arbeit aus Anlass der Geburt und zum Zweck der Betreuung des Kindes.
Sie…
1933. Erbfolge
Rathaus-Dienste

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Wenn Sie sichergehen wollen, dass Ihr Vermögen nach Ihrem Tod in die richtigen Hände kommt, müssen Sie unter Umständen rechtzeitig Vorsorge treffen. Denn falls Sie zu Lebzeiten keine Regelung…
1934. Erben und Vererben
Rathaus-Dienste

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Wie ist die gesetzliche Erbfolge? Welche Gestaltungsmöglichkeiten bietet ein Testament? Wer ist erbberechtigt? Antworten auf diese und weitere Fragen finden Sie auf den folgenden Seiten.
1935. Erbansprüche
Rathaus-Dienste

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Die hinterbliebene Lebenspartnerin oder der hinterbliebene Lebenspartner hat einen gesetzlichen Erbanspruch, wenn kein Testament vorhanden ist. Im Falle einer Enterbung besteht ein…
1936. Entscheidungs- und Vertretungsbefugnis
Rathaus-Dienste

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Die natürlichen Elternrechte stehen unter dem besonderen Schutz des Grundgesetzes. Daher liegt die elterliche Sorge für das Pflegekind auch nach der Unterbringung in einer Pflegefamilie im Normalfall…
1937. Entziehung der Fahrerlaubnis
Rathaus-Dienste

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Wenn jemand ungeeignet ist, ein Fahrzeug zu führen, wird die Fahrerlaubnis entzogen.
Gründe können sein:

gesundheitliche Einschränkungen
körperliche Beeinträchtigungen
1938. Entgeltliche Übertragung - eigene Altersvorsorge
Rathaus-Dienste

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Prüfen Sie, ob Sie mit der Übertragung des Unternehmens tatsächlich Ihren Ruhestand finanzieren können.
Überlegen Sie, welche Form der Gegenleistung für Sie am günstigsten ist, ohne dass die…
1939. Entbindung
Rathaus-Dienste

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Von wesentlicher Bedeutung ist die Wahl des geeigneten Geburtsortes. Neben der Klinikgeburt gibt es auch die Möglichkeit, sich für eine Geburt außerhalb der Klinik zu entscheiden.
Hinweis: Es…
1940. Einkommensteuer
Rathaus-Dienste

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Sie können als Ehegatten, eingetragene Lebenspartner oder Lebenspartnerinnen zwischen der Einzelveranlagung und der Zusammenveranlagung wählen. Voraussetzung ist, dass Sie zu Beginn oder im Laufe des…
1941. Elektronische Lohnsteuerabzugsmerkmale (ELStAM)
Rathaus-Dienste

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Der Arbeitgeber ruft Ihre Lohnsteuerabzugsmerkmale online ab. Das sind beispielsweise Steuerklasse, Kinderfreibetrag und ein Werbungskostenfreibetrag.
Die Angaben werden in einer zentralen…
1942. Erbengemeinschaft
Rathaus-Dienste

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Gibt es im Erbfall mehrere Erben, bilden sie eine Erbengemeinschaft. Der Nachlass wird zum gemeinschaftlichen Vermögen der Miterben. Die Miterben sind dadurch aneinander gebunden. Sie können in der…
1943. Einreise und Aufenthaltstitel
Rathaus-Dienste

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Für die Einreise in das Bundesgebiet und den Aufenthalt in der Bundesrepublik Deutschland benötigen Sie als ausländischer Staatsangehöriger in der Regel einen anerkannten und gültigen Pass oder…
1944. Eintragung
Rathaus-Dienste

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Nachdem Ihre Anmeldung beim Deutschen Patent- und Markenamt eingegangen ist, erhalten Sie eine Empfangsbestätigung. Eventuell werden Sie aufgefordert, offensichtliche Mängel in den Anmeldeunterlagen…
1945. Einzelne Personengruppen
Rathaus-Dienste

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Besondere Situationen erfordern besondere Maßnahmen. Ob Sie als Jugendlicher einen Arbeits- oder Ausbildungsplatz suchen, als Berufsrückkehrer Unterstützung beim Wiedereinstieg in den Beruf nach…
1946. Einzelunternehmen
Rathaus-Dienste

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Eröffnen Sie alleine ein Unternehmen, sind Sie automatisch Einzelunternehmerin oder Einzelunternehmer.
Kleingewerbebetriebe müssen nicht ins Handelsregister eingetragen sein. Es reicht die…
1947. Einheitlicher Ansprechpartner/Einheitliche Stelle
Rathaus-Dienste

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Als zentrale Stelle begleitet Sie der Einheitliche Ansprechpartner bei den erforderlichen Verwaltungsverfahren und kann sich in Ihrem Auftrag um die weitere Kommunikation mit allen beteiligten…
1948. Einkommen-, Lohnsteuer (Menschen mit Behinderungen)
Rathaus-Dienste

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Je nach Art und festgestelltem Grad der Behinderung (GdB) können Menschen mit Behinderung und deren Pflegepersonen erhöhte Kosten zur Lebensführung steuerlich geltend machen.
1949. Eingliederung in Baden-Württemberg
Rathaus-Dienste

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Integration ist ein wechselseitiger Prozess, der zum Ziel hat, dass sich dauerhaft und rechtmäßig zugezogene Personen rasch in die Gesellschaft integrieren können. Verständnis füreinander setzt…
1950. Energieausweis
Rathaus-Dienste

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Die anfallenden Energiekosten sind ein wichtiges Kriterium bei der Auswahl von Immobilien. Ein Energieausweis beschreibt den Energiebedarf oder -verbrauch einer bestimmten Immobilie. Er ermöglicht…