Gemeinde Frittlingen

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Verkehrsgutachten zum Thema Ortsumfahrung / Vereinszuschüsse

Bei der öffentlichen Gemeinderatssitzung am 11. Juni hatten die Bürgerinnen und Bürger in der Bürgerfrageviertelstunde zunächst wieder die Gelegenheit, Fragen direkt an Bürgermeister Martin Leo Maier zu richten. Dies nutzte u.a. Stefan Schweizer, 1. Vorsitzender des Musikvereins Frittlingen e.V. um anzufragen, ob auf der Tagesordnung des Gemeinderats auch die generelle Vereinsförderung stünde. Hintergrund dieser Frage war, dass auf der Tagesordnung ein Zuschuss für den Musikverein für Instrumente und Uniformen stand, den der Gemeinderat im weiteren Verlauf der Sitzung in Höhe von rund 2.500 Euro bewilligte. Bezüglich einer generellen Vereinsförderung antwortete Bürgermeister Maier hingegen, dass man diese Thematik aus Gründen der Transparenz und Gleichbehandlung grundsätzlich angehen möchte und sich den Erlass einer Vereinsförderrichtlinie vorstelle. Hieran arbeite die Gemeindeverwaltung momentan und werde zu gegebener Zeit auf die Vereine zukommen.
 
Auf großes Interesse bei den Zuhörern stieß auch der Gemeinderatsbeschluss, sich an einem Verkehrsgutachten zum Thema Ortsumfahrung Denkingen – Frittlingen zu beteiligen. Diese Untersuchung wird man zusammen mit dem Landkreis und der Gemeinde Denkingen einholen. Zentrale Erwägungen des Gemeinderates waren hierbei die Gewinnung aktueller und objektiver Erkenntnisse über die Verkehrssituation bzw. zu erwartende Entwicklungen, die Sicherung von Mitsprachrechten im weiteren Verfahren und eine Versachlichung der öffentlichen Diskussion. Diese Erwägungen setzten sich bei der Beschlussfassung mit 7 zu 4 Stimmen gegen die Auffassung durch, ein Gutachten abzulehnen, da man eine Ortsumfahrung generell ablehne. Wichtig für Bürgermeister und Gemeinderäte war die klare Unterscheidung zwischen der Einholung eines Verkehrsgutachtens und etwaigen Bau- oder Trassenentscheidungen für eine eventuelle Ortsumfahrung. Sollte das Verkehrsgutachten zum Ergebnis kommen, dass die Voraussetzungen für eine Ortsumfahrung vorliegen, so wird der Gemeinderat in eine Diskussion mit der gesamten Bevölkerung treten, an deren Ende ein Bürgerentscheid stehen soll. Kommt das Gutachten hingegen zum Ergebnis, dass die Voraussetzungen für eine Ortsumfahrung nicht gegeben sind, so wird der Gemeinderat das Thema Ortsumfahrung vorerst nicht weiter verfolgen.
 
Weitere Themen waren die Kriminalstatistik 2014, die für Frittlingen wiederum positiv ausfiel, die Erweiterung der Erddeponie – Auftragsvergabe an die Firma Heim Tuttlingen als günstigste Bieterin für rund 63.400 Euro – sowie eine Kostenprognose für die Umgestaltung des Schulhofs der Leintalschule einschließlich aller Nebenmaßnahmen (z.B. Wegeführung östlich des Schulgebäudes und entlang der Tartanbahn). Bei letzterem gab die Gemeindeverwaltung bekannt, dass sich die Kosten bis zur Fertigstellung auf rund 300.000 Euro belaufen werden.